Die CSU Stadtratsfraktion möchte in Hersbruck ab dem Haushaltsjahr 2020 einen so genannten
Bürgerhaushalt einführen. Dabei handelt es sich um ein vom Stadtrat im Haushalt bereitgestelltes
Budget, für dessen Verwendung alle Bürgerinnen und Bürger Hersbrucks Vorschläge machen können.
Die CSU verspricht sich davon nicht nur die Möglichkeit für die Bevölkerung, aktiv an der
Mittelverwendung mitzuwirken, sondern auch das Verständnis für Funktion und Aufgaben eines
kommunalen Haushalts zu fördern.
Der Ablauf soll möglichst einfach gehalten sein, um eine breite Akzeptanz und Mitwirkung vieler
Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, erläutert Fraktionssprecher Götz Reichel. Idee ist, dass die
Stadt Hersbruck über verschiedene Kanäle zur Abgabe von Vorschlägen aufruft. Diese sollen in einem
definierten Zeitrahmen von der Verwaltung auf rechtliche Zuständigkeit der Stadt, Realisierbarkeit
und Kosten geprüft werden. Die geprüften Vorschläge werden veröffentlicht, alle Bürgerinnen und
Bürger Hersbrucks können für den von ihnen favorisierten Vorschlag stimmen. Die zehn
„Bürgerfavoriten“ werden von den Vorschlagenden dem Stadtrat persönlich präsentiert, dieser
entscheidet dann in öffentlicher Sitzung, welche Projekte mit dem verfügbaren Budget realisiert
werden.
Die CSU ist sich bewusst, dass ein solcher Bürgerhaushalt neben dem zur Verfügung zu stellenden
Budget auch Personalressourcen in der Verwaltung bindet, so Zweiter Bürgermeister Peter Uschalt,
jedoch überwiegen die Vorteile deutlich: Kommunale Prozesse werden transparenter, der
Bürgerwille fließt direkt in den städtischen Haushalt ein und die aktive Beteiligung an der
Entwicklung Hersbrucks wird gefördert.
