„Manche Argumentation ist schwer nachzuvollziehen“ Aktuelle Information zur vergangenen Bauausschusssitzung

In einer aktuellen Information bei welchen rund 50 Mitglieder der Ortsverbände anwesend waren informierten die Ortsvorsitzenden Reichel und Uschalt über die Beschlussfassung vom 08.12.2016 über das Schickedanz-Areal. Der Aufstellungsbeschluss sei einstimmig gefallen. Alle Fraktionen haben zugestimmt. „Die öffentliche Auslegung ist in diesen Fällen die unmittelbare Bürgerbeteiligung. Jeder Bürger kann uneingeschränkt Einsicht nehmen in die Planung und seine Stellungnahme dazu schriftlich bei der Stadtverwaltung einreichen“, erläuterte Götz Reichel. „Genau dies ist geschehen. Die Stellungnahmen wurden mit der Planung abgewogen, eine Vielzahl von Änderungen wurde vorgenommen und damit die Einwände berücksichtigt,“ so Reichel weiter. Peter Uschalt kritisierte das Verhalten der GRÜNEN: „Ich bin immer wieder über das demokratische Verständnis der GRÜNEN überrascht. Nur wenn alle eigenen Forderungen und Positionen Berücksichtigung finden, wird zugestimmt. Das ist „diktatorische Demokratie“. Das schließt sich von den Wortstämmen schon gegenseitig aus. Aber so wurde gehandelt. Andere Meinungen und Einlassungen wurden nicht akzeptiert. Obwohl viele Anregungen umgesetzt wurden, stimmten die GRÜNEN entgegen ihres Stimmverhaltens beim Aufstellungsbeschluss im September nun gegen die Abwägung und damit gegen die Verbesserungen. Dies verstehe wer will, ich nicht“. Uschalt endete mit einem Zitat von Konrad Adenauer: „Stetigkeit in der Politik ist mit die Hauptsache, um glaubhaft zu erscheinen“ (Konrad Adenauer „Seid wach für die kommenden Jahre“, S. 69, Zitat aus dem Informationsgespräch mit Dr. Lorenz Stucki (Die Weltwoche, Zürich) vom 06.06.1963, st. N S.2, BPA-Pressearchiv F30). „Einmal so und einmal so“ ist schwierig zu verstehen, gerade wenn maßgebliche Einwände Berücksichtigung gefunden haben und dann dennoch nicht akzeptiert werden.