Hersbrucker Zeitung vom 03.03.2011: Lob für neuen Sitl
Die Uhr blieb nicht stehen – Peter Uschalt lobt die neue Ilg-Ära als positive Wende
Uschalt nutzte seine Haushaltsrede zu iener klaren Positionierung seiner Partei an der Seite des neuen Bürgermeisters. Der Haushalt lasse „entgegen der Meinung einiger, nicht die soziale Kälte in unserer Stadt ausbrecehn“. In Bezug auf den Bürgermeisterwechsel sagte Uschalt: „Die Uhr ist am 1. April 2010 nicht stehengblieben, wie von einigen befürchtet, sondern hat sich weitergedreht – zu einer positiven Entwicklung unserer Stadt.“
Als ehemaliger Mitbewerber ums Bürgermeisteramt sage er bewusst: „Es hat eine spürbare Wende in der Politik stattgefunden.“ Robert Ilg gehe die Probleme „mit Mut, Entschlossenheit und hohem persönlichen Einsatz“ an. „Informationsfluss und Informationswert“ für die Stadträte hätten zugenommen. Sanierung des Thermendaches, der Martin-Luther-Straße, neue Dreichfachturnhalle, Hersbrucker Kultursommer und das Fackelmann-Engagement für die Therme seien positive Stichworte.
Der Haushalt könne sich angesichts der vielfältigen Schwierigkeiten „durchaus sehen lassen“. An die SPD gewannt, meinte Uschalt: „Dem neuen Bürgermeister ´Schuldenmacherei´und ´Mauschelei`im stillen Kämmerlein vorzuwerfen, war der Gipfel der Unverfrorenheit. Die durch sie benannte ´missliche Lage´gibt es nicht erst seit dem 1. April 2010 – sondern schon etliche Jahre länger.“ Zugleich verwahrte sich Uschalt gegen den SPD-Antrag, die Gewerbesteuer von 330 nicht nur auf 360 Punkte anzuheben (wie mehrheitlich beschlossen), sondern gleich auf 380. In der Klausursitzung hätten drei der sechs SPD-Räte zugestimmt, dass der Bürgermeister bei den Firmen für die 360-Anhebung werben solle. „Hiervon dann aus rein populistischen Gründen nichts mehr wissen zu wollen, ist völlig unverständlich! Die Interessen unserer Gewerbetreibenden müssen in einer vorausschaubaren Politik zusammengefasst werden.“
Uschalt akzeptierte die Ausweitung des gebührenpflichtigen Parkens an Werktagen (8 bis 18 Uhr) und verteidigte den kostenfreien Samstag, um am Haupteinkaufstag im Vergleich zu den Märkten auf der grünen Wiese konkurrenzfähig zu bleibenl.“ Der neue Stadtbus bringe auch viele Verbesserungen, die Wiederbelebung des Runden Tisches sei positiv, die Zukunft der Bushaltestelle Unterer Markt offen.
